Alexander Saipa, Generalsekretär der SPD Niedersachsen, erklärt vor dem Hintergrund der Beratungen zur Reform des niedersächsischen Polizeigesetzes: „Die niedersächsische SPD hat immer klar gestellt, dass wir kein Polizeigesetz mittragen werden, das gegen die Verfassung verstößt. Das bedeutet auch, dass im…
Ich sitze für die SPD Buchholz i.d.N. im Kreistag und im Stadtrat. Seit Anfang 2018 bin ich außerdem Ortsvereinsvorsitzender. Auf der Website möchte ich euch über die Arbeit in den politischen Gremien, auf anstehende Termine aufmerksam machen und generell mit…
Die Zukunft der Nord/LB wird seit Wochen unter Hochdruck verhandelt. Eine Beteiligung der hessischen Landesbank scheint aus dem Rennen und nun könnte vermutlich vieles auf eine Privatisierung hinauslaufen. „Die Klärung der Zukunft der…
Jetzt weiterlesen100 Jahre nach der Einführung des Frauenwahlrechts macht sich die niedersächsische SPD für ein Parité-Gesetz stark, um die Anzahl von Frauen in den Parlamenten zu erhöhen. Das erklärten Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzender Stephan Weil und die niedersächsische Sozialministerin Carola Reimann am…
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Mit 98 Prozent der Stimmen wurde der niedersächsische Europaabgeordnete auf Platz 6 der SPD-Bundesliste von der SPD-Europadelegiertenversammlung am Sonntag, 9. Dezember 2018 in Berlin gewählt. Zentrales Thema von ihm ist die gerechte Gestaltung der Globalisierung. Dafür tritt Bernd Lange auch…
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